Die Aktion Medienfreiheit

Aktion Medienfreiheit - eine parteiübergreifende Vereinigung im Einsatz für eine liberale Medienwelt

Der freie Austausch von Meinungen ist Kernstück jeder Demokratie. Jeder Bürger soll sich seine Meinung frei bilden und diese auch äussern können. Voraussetzung dafür ist die Meinungsäusserungs- und Medienfreiheit, aber auch die Medienvielfalt. Grösstmögliche Freiheit und Unabhängigkeit geniessen die einzelnen Medienunternehmen dann, wenn sie vom Staat unabhängig organisiert und finanziert sind. Und nur eine Vielzahl von Medienunternehmen garantiert einen breiten Diskurs über unterschiedliche Meinungen.

Wir von der Aktion Medienfreiheit setzen uns daher seit Jahren für mehr Wettbewerb und bessere Rahmenbedingungen für private Anbieter ein. Dabei setzen wir auf Innovationen statt Subventionen und verlangen eine offene und kritische Grundsatzdiskussion über den Service Public.

Die Entwicklungen in der Schweizer Medienlandschaft gehen jedoch in die falsche Richtung und missachten die zentralen Grundwerte für unsere Demokratie. So baut die SRG ihre Aktivitäten seit Jahren stetig aus – trotz der raschen technischen Entwicklung und immer mehr privaten Angeboten. Die SRG bietet heute Dienstleistungen an, die weit über ihren verfassungsmässigen Kernauftrag hinaus reichen. Damit konkurrenziert sie als staatliches und mit  Steuergeldern in Milliardenhöhe finanziertes Unternehmen private Medienanbieter. Schon seit langem fordert die Aktion Medienfreiheit, dass der Auftrag der SRG überprüft wird und die Diskussion über den „Service public“ umgehend zu führen ist. Die unterschiedlichen Bedürfnisse und Gegebenheiten der Sprachregionen sind selbstverständlich zu beachten. Private Anbieter müssen wieder mehr Freiraum erhalten. Eine schlankere SRG würde es schliesslich ermöglichen, die Gebühren zu  senken. Das erfordert allerdings auch, dass unter dem Deckmantel der „Medienförderung“ keine weiteren staatlichen Abhängigkeiten geschaffen werden.